Flughafen-Zoll zieht Bilanz: Schmuggler kennen keine Grenzen

J.Heppner Flughafen

Zoll

Das Hauptzollamt Frankfurt am Main hat seine Jahresbilanz für 2016 vorgelegt. Durch die Erhebung von nationalen Verbrauchsteuern, Einfuhrumsatzsteuer, Zöllen und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt im vergangenen Jahr rund 5,30 Milliarden Euro ein. Darunter waren z.B. rund 4,28 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer, 205 Millionen Euro Zollgebühren, 73 Millionen Biersteuer, 385 Millionen Euro Stromsteuer sowie 269 Millionen Euro Luftverkehrsteuer.

Die Nichteinhaltung von Zollvorschriften zieht Folgen nach sich. Besonders im Reiseverkehr müssen häufig Zolldelikte z.B. Nicht- oder Falschanmeldung durch Reisende in Steuerstraf- und Bußgeldverfahren geahndet werden. 3.169 Steuerstrafverfahren gegen Reisende wurden eingeleitet, ein Steuerschaden von 1.371.907 Euro verhindert. 1.769 Bußgeldbescheide erlassen.

Daraus resultierte eine Bußgeldsumme von 2.867.358,76 Euro. Dies bezog sich überwiegend auf Nicht- oder Falschanmeldungen von Barmitteln im Reiseverkehr. 3.346 Steuerstrafverfahren wurden erledigt, die Höhe der Geldauflagen betrug 612.898,34 Euro. In 12.157 Fällen konnten Zuwiderhandlungen mit der Festsetzung eines Zuschlags geahndet werden.

ZollArtenschutz

Großes Thema des Zolls ist auch der Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Im Jahr 2016 kam es beim Hauptzollamt Frankfurt am Main zu 383 Sicherstellungen mit 16.877 artengeschützten Einzelexemplaren. Darunter waren auch 2.302 lebende Tiere und 466 lebende Pflanzen sowie 14.109 Erzeugnisse aus geschützten Arten. Bei Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen können Geldbußen bis 50.000 Euro oder sogar Freiheitsstrafen verhängt werden.

Barmittelkontrollen

Europaweit sind Drittlandsreisende verpflichtet, Barmittel ab 10.000 Euro bei der Ein- oder Ausreise in die bzw. aus der Europäischen Union anzumelden. In 5.666 Fällen meldeten Reisende ihre Barmittel mit rund 214 Millionen Euro legal2.098 mal wurden Verstöße gegen die Anmeldepflicht festgestellt, mit rund 51 Millionen Euro. In 125 Fällen wurde ein Clearingverfahren eingeleitet, davon führten 13 Fälle zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Geldwäsche, in weiteren 18 Fällen wurden die Gelder aus anderen Gründen sichergestellt oder gepfändet.

Arzneimittel

Bei 9.288 Aufgriffen wurden 899.630 Tabletten und Ampullen wegen eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz sichergestellt. Die Bandbreite zog sich von Doping- und Schmerzmitteln, Anti-Baby-Pillen und Antidepressiva bis hin zu potenzsteigernden Präparaten. Häufig waren auch Fälschungen darunter, überwiegend wurden Potenzmittel nachgeahmt. Diese Medikamente können Gefahren für die Gesundheit bergen, da sie illegal und ohne jegliche Sicherheitsstandards produziert werden. Die Dopingpräparate stammten überwiegend aus Osteuropa.

ZollRauschgiftkriminalität

Die Zöllner stellten bei 4.675 Aufgriffen am Flughafen rund 5.296 Kilogramm Rauschgift sicher. Im Einzelnen waren dies folgende Mengen, in kg (gerundet): Khat 4.827, Amphetamin 156, Kokain 97, Heroin 4, Haschisch 21, Marihuana 83, Opium 8, Sonstige Rauschgifte (z.B. Mescalin, LSD, Kokablätter, Canabissamen,  Matetee) 92, betäubungsmittelhaltige Tabletten (z.B. Diazepam) 8. 34 Drogenkuriere wurden vorläufig festgenommen. Darunter waren neun Personen, die als sog. „Schlucker“ identifiziert wurden, d.h. sie hatten das Rauschgift im Körper transportiert. Eine Frau aus Kolumbien schmuggelte ein Kilogramm Kokain in ihren Brustimplantaten. Zu den Verstecken gehörten auch Lautsprecher, eine Babywickeldecke und ein Mini-Billardtisch. Immer öfter werden Drogen laut Zoll per Post verschickt und nicht mehr durch Kuriere transportiert.

Marken- und Produktpiraterie

Die Marken- und  Produktpiraterie ist ein Hemmschuh für fairen Wettbewerb und neue Arbeitsplätze. Dies gilt insbesondere für ein Land wie Deutschland, in dem hochwertige Produkte hergestellt werden. Der Zoll hilft mit, im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern für fairen Wettbewerb zu sorgen. Beim Hauptzollamt Frankfurt am Main wurden 7.020 Grenzbeschlagnahmeverfahren eröffnet.

Die 337.111 Plagiate hatten einen Warenwert von 41.853.516 Euro. 53,6 Prozent aller Fälschungen wurden in China und Hongkong hergestellt. Weitere Herkunftsländer waren Mazedonien, Singapur, USA, Indien und die Türkei. Es handelte sich überwiegend um gefälschte Schuhe, Kleidung und Accessoires, Körperpflegeprodukte, Mobiltelefone, Arzneimittel, elektronisches Spielzeug und Computerzubehör.

Quelle/Photo Credits: Zoll